Die Grenze verläuft zwischen dir und mir
von Manuel Emonds (ersch. Heft 7/Juli 2009)
Grenzen sind die Haupthindernisse, die MigrantInnen auf ihrem Weg in eine fremde Kultur bewältigen müssen. Auf dem Weg nach Deutschland kann man sie auf zwei Wegen überqueren: Legal, per Antrag bei der Ausländerbehörde, oder illegal, angewiesen auf mehr oder weniger vertrauenswürdige Helfer.
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Danial sitzt im Görlitzer Park in Kreuzberg. Er liest ein Buch mit Übersetzungen der Dokumente, die der Mob nach der Erstürmung der US-Botschaft in Teheran 1979 fand. Weil er keinen Militärdienst ableisten wollte, kam er aus dem Iran nach Deutschland und stellte einen Asylantrag. Weil die Ausländerbehörde ihm nicht glaubte, dass er mit dem Flugzeug direkt von Teheran nach Deutschland geflogen war, sollte er das Land innerhalb der nächsten zwei Wochen wieder verlassen. Seine Anwältin sagte ihm, wenn er Berufung einlege, habe er gute Chancen, dass sich der Prozess eine Weile hinziehen werde.
Dies ist drei Jahre her, Danial lebt mittlerweile in einer Wohnung in Berlin Schöneberg, die er sich mit einem Freund teilt. Dass man ihn im Görlitzer Park antrifft, ist kein Zufall. Es ist Berlins zentrale Anlaufstelle für den Off-Mainstream. Hier versammeln sich all jene, die sich in den Wertvorstellungen der breiten Masse nicht wiederfinden wollen oder können. Sitzt man hier eine Weile und schaut sich um, sieht man vieles: golfspielende Punks, dealende Streethustler, grillende Mütter. Vor allem aber viele Menschen mit „Migrationshintergrund“, wie es im Duktus der politisch korrekten Mehrheitsgesellschaft so schön heißt. Kommt man mit ihnen ins Gespräch, stößt man auf viele Hintergründe, die, um den Personen nicht zu schaden, besser dort bleiben, wo sie sind. Im Hintergrund, in der grauen Zone des Halbwissens, in der nicht alles stimmen muss. Berlin ist mit seinen autonomen Hausbesetzungen und unzähligen antirassistischen Arbeitsgruppen und Projekten vielleicht das Mekka für Menschen ohne Papiere. Denn wer ohne Wissen des betroffenen Staates Grenzen überqueren und innerhalb dieser leben will, ist auf Unterstützung angewiesen.
„Ich wusste nicht, dass ich hier schwarz leben kann. Wenn ich das gewusst hätte, hätte ich keinen Asylantrag gestellt“, sagt Danial heute. Die deutsche Gesellschaft zeigte ihm auch nicht unbedingt ihre Schokoladenseite, als er nach Berlin kam. Wer einen Asylantrag stellt, wird zunächst in so genannten „Erstaufnahmen“ untergebracht. In Danials Fall war das „die Motardstraße“. Ein Containerkomplex, gelegen in einem Industriegebiet im äußeren Westen Berlins, kurz vor der Endhaltestelle der U7. Unmittelbare Nachbarn sind ein Vattenfall Kraftwerk und eine Tankstelle mit angeschlossenem McDonalds. Die Arbeiterwohlfahrt Berlin, die Trägerin des Ortes ist, spricht von einem „Flüchtlingswohnheim“. Für die Antifa, die seit einigen Jahren gegen diese Unterbringung agitiert, ist es ein „Ausreisezentrum“. Als Danial hier ankam, hatte er Bilder von afghanischen Flüchtlingen im Kopf, die in Teheran zu sechst in Räumen für zwei wohnten, die sich von einem Laib Brot und einer Flasche Cola pro Tag ernährten, weil der iranische Staat nicht für sie aufkommen wollte. Als er in der Motardstraße eine Packung Rasiercreme erhält, freut er sich, dass man an derlei Bedürfnisse denkt. Als er herausfindet, wie „viel“ dafür wahrscheinlich bezahlt worden ist, denkt er, dass die Lebensverhältnisse afghanischer Flüchtlinge in Teheran doch näher an denen der Restbevölkerung sind, als das in Deutschland der Fall ist. „Ich wusste nicht, dass Deutschland so reich ist und der Iran im Vergleich so arm.“
Aber in Deutschland meint man, dass es ausreicht, AsylbewerberInnen ein Dach über dem Kopf zu geben. Und wer in seinem Heimatland in ein Loch geschissen hat, der wird sicherlich schon dankbar sein, überhaupt eine Kloschüssel benutzen zu dürfen. Egal, wie widerwärtig diese sein mag.
Für dieses Entgegenkommen sollen AntragsstellerInnen aber auch Gegenleistungen erbringen: In der Motardstraße wohnen sie anonymisiert, ihre individuelle Lebensgestaltung wird stark eingeschränkt. Sie können ihre Schränke nicht abschließen, sie können sich nicht eigenständig versorgen, sind auf Einkaufsmarken angewiesen, mit denen ihnen vorgeschrieben wird, was und wo sie einkaufen. Der deutsche Staat verlangt von ihnen, sich stets innerhalb des ihnen zugewiesenen Landkreises aufzuhalten, solange ihr Aufenthaltsstatus ungeklärt ist. Wer gegen diese Residenzpflicht verstößt, riskiert auf Dauer weggesperrt zu werden. Erst Anfang Mai sorgte der Fall eines Kameruners, der für acht Monate ins Gefängnis sollte, für medialen Wirbel, da er mehrere Male außerhalb „seines“ Landkreises von der Polizei kontrolliert wurde.
Woher kommt dieses Misstrauen? Oder was steckt ansonsten dahinter? Kein anderes Land in der EU verlangt AsylbewerberInnen diese Auflage ab. Liegt es daran, dass Deutschland ein Land ohne Außengrenze zu Nicht-EU-Ländern ist? Dass 1992 das Asylrecht dorthingehend geändert wurde, dass für die Anerkennung des Asylantrages nicht mehr der Grund der Verfolgung, sondern der Weg der Einreise entscheidend ist?
Wer seitdem über ein „sicheres Drittland“ einreiste, konnte keinen Anspruch auf Asyl mehr geltend machen, die Zuständigkeit wurde bei den Behörden des Drittlandes gesehen. Wer also nach Deutschland kommt, kann hier nur bleiben, wenn die Einreise mit dem Schiff oder dem Flugzeug erfolgte. Für die meisten der AsylbewerberInnen dürfte dies nicht zutreffen. Sie können sich einen Flug nicht leisten, das Schiff aus Iran, Afghanistan, Tschetschenien oder Südostasien zu nehmen, würde eine halbe Weltreise oder schlichtweg Irrsinn bedeuten. In Deutschland einen Aufenthaltsstatus zu erlangen, ist für die meisten mit einer Lüge verbunden. Der eigene Pass muss weggeschmissen, die eigene Identität, vor allem aber der Weg der Einreise verschleiert werden. Wer nicht beweisen kann, wie er oder sie hergelangte, wird entweder in sein Heimatland oder eines dieser ominösen „sicheren Drittländer“ abgeschoben. Kann der deutsche Staat diese nicht ermitteln, entsteht ein Patt. Nach geltendem deutschen Recht, dürfen AntragstellerInnen nicht in Deutschland bleiben. Sie dürfen aber auch nicht abgeschoben werden. In den besten Fällen läuft dies für die Betroffenen nach einigen Jahren auf einen Kompromiss mit den Behörden hinaus.
Will man diese Doppelmoral verstehen, Menschen erst zu illegalisieren, nur um die, die sich dieser Logik verweigern, dann doch noch mit einem Aufenthaltsstatus zu belohnen, muss man sich mit den Eigenheiten des „deutschen Liberalismus“ auseinandersetzen.
„Grundsätzlich besteht das Wohlwollen, benachteiligten Menschen zu helfen. Würde ich jedoch meiner Familie sagen, dass ich jetzt mit einer Frau aus Südamerika eine Schutzehe eingehe, damit sie hierbleiben kann, würde ich komisch beäugt. Man würde sagen, dass ich mich aber ganz schön ausnutzen lasse.“ Markus* von der Initiative Grenzübertritte stellt sich gegen diese Diskriminierung aus der Mitte der Gesellschaft, gegen die deutsche Xenophobie. „Grenzübertritte steht für eine politische und persönliche Praxis, die versucht, verschiedenste Grenzen immer wieder zu durchbrechen und zu überschreiten“, heißt es in einer Selbstdarstellung. „Flüchtlinge und MigrantInnen sollen selbstbestimmt und gleichberechtigt hier leben können. Wir akzeptieren die Gesetze nicht, die Menschen verwalten, entrechten, abstempeln, in Abschiebeknäste stecken, illegalisieren. Kein Mensch ist illegal“, liest man weiter.
Kein Mensch ist illegal, ein Slogan, der in der linksautonomen Szene häufiger gelesen werden kann. Und auch wenn die Arbeit von Grenzübertritte enger an die Antifaszene angelehnt ist, wird auch versucht, das bürgerliche Lager mit einzubeziehen. „Die beiden Szenen kennen sich eigentlich nicht, weil sie sich nie begegnen“, sagt Markus. Auf der einen Seite gibt es antirassistische, antikapitalistische Initiativen, die meist eng verwoben mit der Hausbesetzerszene sind. Auf der anderen Seite sind es oft kirchliche Gruppierungen. Wichtigstes Mittel der Einen ist es, Papierlose in Hausbesetzerprojekten unterzubringen, schärfstes Schwert der Anderen das Kirchenasyl. Allen ist es vor allem wichtig, Illegalisierten zu zeigen, dass nicht jeder in Deutschland ihnen abschätzig gegenüber steht. Wer immer nur Ablehnung erfährt, verliert irgendwann die Hoffnung. Darauf, dass sich die Lage irgendwann bessert. Darauf, dass die aufgebrachten Mühen sich irgendwann lohnen werden.
Wer die Hoffnung nicht verliert und trotz allem immer weiter macht, kann aber auch irgendwann Erfolg haben. Wie im Falle Barbara Miranda. Sie ist ein Beispiel dafür, dass es zwischen Bürgertum und Antifa auch zu gemeinsamen Aktionen mit fruchtbarem Ausgang kommen kann. Seit März dieses Jahres hat sie ihr eigenes Büro im Berliner Ver.di-Tower in der Köpenickerstraße. Sie leitet den Arbeitskreis undokumentierte Arbeit. Hervorgegangen ist dieser aus der „Gesellschaft für Legalisierung“. Diese hatte auf einem Verdikongress 2003 die Halle gestürmt, das Mikrofon beschlagnahmt und den Gewerkschaftern über die Situation schwarzarbeitender Papierloser berichtet. Diese Aktion wurde derart positiv aufgenommen, dass beschlossen wurde, eben jenen Arbeitskreis einzurichten, den Barbara Miranda im Ver.di-Tower vertritt. Seitdem läuft sie am 1. Mai nicht mehr mit der revolutionären 1. Mai Demonstration durch Kreuzberg, sondern mit dem DGB zum Brandenburger Tor. Und verlässt sie nach getaner Arbeit ihr Büro, liest sie auf der anderen Straßenseite den Spruch, den ein hastiger Aktivist an eine Häuserwand gesprüht hat: „Die Grenze verläuft nicht zwischen oben und unten, sondern zwischen dir und mir!“
* Name geändert
→Info:
„Die Buschtrommeln sollen schon in Afrika signalisieren: Kommt nicht nach Baden-Württemberg, dort kommt ihr ins Lager.“ Dieser Ausspruch des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth Ende der 80er Jahre sollte eigentlich keinerlei Relevanz mehr für diesen Artikel haben. Innerhalb von zwanzig Jahren sollte sich einiges in der Haltung Europas gegenüber MigrantInnen geändert haben. So sollte man zumindest meinen. Erst vor kurzem aber sorgte Silvio Berlusconis Vergleich der europäischen Flüchtlingslager mit KZs für Aufsehen. Man sollte von ihm jetzt nicht erwarten, von nun an als Fürsprecher der Papierlosen zu agieren. Berlusconi ist sicherlich alles andere als der Anwalt der Entrechteten. Aus seinem Statement lässt sich aber anderes entnehmen: Es gibt sie immer noch, die Lager. Die Sammelbecken, in die die Überflussgesellschaft all jene pfercht, die ihrer Ansicht nach zu Unrecht ein Stück vom wohlschmeckenden Kuchen der kapitalistischen Sonnenseite abhaben wollen.
Es gibt aber tatsächlich Initiativen und Projekte, die versuchen, dieses Ansichten zu verändern. Anliegen von Grenzübertritte ist neben der konkreten Unterstützung von MigrantInnen, auch die deutsche Gesellschaft über deren Lage zu informieren. Regelmäßig werden Rundbriefe verfasst, Themenabende veranstaltet, Ausstellungen initiiert. Seit 9 Jahren geschieht dies in einem kleinen Kreis von 5-10 Mithelfenden. Wer denkt, sich bei diesen Ideen einbringen zu können, sollte nicht zögern, den Kontakt zu suchen. (http://www.namaste-media.de/grenzenlos/ oder grenzuebertritte@web.de)
Aufklärung ist das Hauptanliegen des Arbeitskreises Undokumentierte Arbeit bei Ver.di. Die in ihm Engagierten wollen dafür sorgen, dass Menschen einsehen, dass Papierlose vielleicht keine „Aufenthaltserlaubnis“ haben, sie aber dennoch Anspruch auf dieselben ethischen Standards haben sollten wie jeder andere Bürger auch. Damit z.B. Au-Pair-Mädchen nach Ablauf ihres Visums nicht für einen Hungerlohn weiterarbeiten müssen – so geschehen in einem Fall in Hamburg, mit dem der Arbeitskreis das erste Mal medial in Erscheinung trat. Aber auch damit glücklose Visumsfürbitter nicht tagein tagaus Kisten schleppen und am Ende des Tages darauf hoffen müssen, dass ihr Chef nichts über ihren ungeklärten Aufenthaltsstatus weiß. Und ihren Lohn einbehält als „Gegenleistung“ dafür, dass er sie nicht den Behörden meldet.
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