Der drohende Umsturz
von Claudia Hoffmann (ersch. Heft 7/Juli 2009)
Die jüngsten Massen- demonstrationen in Teheran sind seit der Revolution 1979 die größten aber nicht die ersten Proteste im Gottesstaat. Bereits vor zehn Jahren, im Juli 1999 wurde das islamische System in seinen Grundfesten erschüttert, nachdem die brutale Unterdrückung der Studentenproteste zum Aufbegehren der Gesellschaft gegen die islamische Republik wurde.
Die Studentenunruhen vom 18. Tir
Eine laue Julinacht gegen vier Uhr morgens. Teheran schläft noch, doch mit einem Mal wird die Ruhe unterbrochen. Die Türen des Studentenwohnheims in Teheran fliegen auf, bis an die Zähne bewaffnete Einheiten der von Khomeini gegründeten paramilitärischen Hizbullah-Miliz stürmen die Zimmer, schlagen auf Bewohner ein, legen Feuer, zerstören oder entwenden Wertgegenstände und töten im Sturmfeuer mehrere Studierende. Es ist nach dem iranischen Kalender der 18. Tir, also der 9. Juli 1999 und der Beginn von Massendemonstrationen, die sich zu den bis dahin größten Unruhen der islamischen Republik seit den Aufständen der Volksmujaheddin 1981 ausweiten sollten.
Was war passiert? Während einer studentischen Versammlung am Vorabend, in der ein neuer Gesetzentwurf zur (weiteren) Einschränkung der Pressenfreiheit diskutiert wurde, waren die Verhaftung von Journalisten und die Schließung der relativ regimekritischen Zeitung Salam bekannt geworden. Salam hatte kurz zuvor Details über die Beteiligung des Geheimdienstes an einer Mordserie an iranischen Intellektuellen enthüllt. Spontan starteten die Studierenden einen abendlichen Protestmarsch und skandierten „Gedankenfreiheit für immer!“. Noch in derselben Nacht schlugen die Sicherheitstruppen zu.
Protest hat Tradition
Studentische Proteste waren im Iran nichts Neues. Vielmehr standen sie in einer langen Tradition seit der Schah-Zeit. Schon damals war studentische Opposition unerwünscht, weshalb sich Verbände wie die Confederation of Iranian Students im Ausland formierten und immer wieder Proteste organisierten. Zu diesen gehörte auch die durch die Ermordung Benno Ohnesorgs berühmt gewordene Demonstration gegen den Schahbesuch am 2. Juni 1967 in Berlin, bei der sich zahlreiche deutsche Studierende mit ihren iranischen Kommilitonen solidarisierten. Aus Angst vor studentischer Opposition wurden die Universitäten Irans 1980, nach der islamischen Revolution, für zwei Jahre geschlossen. Trotz ihrer Islamisierung in der sogenannten Kulturrevolution, also der „Säuberung von unislamischen Elementen“, bieten die Universitäten aber bis in die Gegenwart eine Arena für die Formierung politischer Opposition und ideologischer Dispute der Gesellschaft. Der Schriftsteller und Blogger Ali Schirasi meint gar, die iranische Studentenbewegung nähme “im Iran eine Rolle ein, die in anderen Ländern Parteien und Bürgerinitiativen ausüben. Die Studenten sind die einzigen, [...] die politische Forderungen an die Öffentlichkeit tragen können.“
Hoffnung auf Reformen unter Khatami
In den neunziger Jahren gelang es den Studierenden erstmals nach der Revolution von 1979, sich in einer neuen Bewegung zu organisieren. Sie unterstützte die Reformvorhaben des liberaleren Flügels der Regierung und trug bei der Präsidentschaftswahl 1997 erheblich zum Wahlsieg des reformorientierten Geistlichen Muhammad Khatami bei. An ihn knüpften sich übergroße Erwartungen, den er kaum gerecht werden konnte, da er einerseits das System selbst nicht infrage stellte und seine Machtbefugnisse es ihm anderseits nicht erlaubten, über den obersten Religionsgelehrten Khamene’i hinweg, Entscheidungen zu fällen. Auch die Kontrolle über Sicherheitskräfte und Justiz lag nicht in Khatamis Hand.
Nichtsdestotrotz keimte die Hoffnung auf Demokratisierung und Liberalisierung des Systems. Die Studentenbewegung wagte es, mutiger zu kritisieren, wobei ihre Forderungen mehr als nur die Verbesserung der Studienbedingungen betrafen. Sie waren allgemein politischer Natur. Es ging schlicht um die Einhaltung der Gesetze und die Einforderung von Redefreiheit. Die studentische Bewegung wuchs an und verlagerte die Veranstaltungen in den öffentlichen Raum, wo sie mehr Menschen erreichen konnte. Doch wurden die Erwartungen der Studierenden an den Präsidenten enttäuscht; er unterstützte ihre Forderungen nicht.
Die Demos werden zum Blutbad
Der brutale Überfall am Morgen des 9. Juli 1999 entwickelte sich zu einem bedeutenden Wendepunkt. Aus den studentischen Protesten wurden Massendemonstrationen und Straßenschlachten, die in kürzester Zeit immer mehr Aktivisten mobilisierten und sich landesweit ausweiteten. In den Forderungen nach Pressefreiheit und der Freilassung politischer Gefangener spiegelte sich die Unzufriedenheit großer Teile der Gesellschaft wider, nicht nur der Studierenden.
Blutige Zusammenstöße mit bewaffneten Sicherheitskräften und Schlägertrupps der paramilitärischen Organisation Basij häuften sich, immer mehr Tote waren zu beklagen. Erst nach knapp einer Woche gelang es dem Staat, die Demonstrationen unter Aufgebot massiver polizeilicher und paramilitärischer Kräfte erfolgreich zu unterdrücken. Die offizielle Bilanz dieser rebellischen Tage: 1600 Studierende verhaftet, vier getötet und 400 verletzt. Inoffizielle Quellen geben weit höhere Opferzahlen an. Zudem verloren viele Studierende ihren Studienplatz, die Studentenbewegung wurde unterdrückt und die Studienbedingungen an den Universitäten verschärft. Da Präsident Khatami die Repression gegen die Studierenden nicht verhinderte und aufgrund seiner Zaghaftigkeit und Handlungsunfähigkeit in dieser angespannten Situation, betrachteten viele den Reformkurs des Präsidenten als gescheitert.
Ein wiederkehrendes Bild
Traurig und zynisch zugleich, dass sich die Bilder vom Juli 1999 fast zehn Jahre danach auf dieselbe brutale Art wiederholen: Wieder Menschenmassen, die diesmal nach der ganz offensichtlich manipulierten Wahl friedlich für die Umsetzung fundamentaler Rechte demonstrieren, wieder Verhaftungswellen sowie prügelnde und in die Menschenmenge schießende Polizisten und Basijis. Ebenfalls wiederkehrend die Verwüstung von Studentenwohnheimen.
Der Unterschied diesmal ist nur, dass im Gegensatz zu den Studentenprotesten von damals nun alle Bevölkerungsschichten mobilisiert sind. Und mehr als damals verdeutlichten die Ereignisse nach den Wahlen am 12. Juni, dass die Machthaber ihre Macht so akut gefährdet sehen, dass sie brutaler denn je zurück schlagen lassen und sich nicht einml mal mehr um ihre islamische Fassade scheren. Um eine Veränderung zu verhindern werden alle erdenklichen Register gezogen. So werden ironischer Weise selbst rituelle islamische Trauerfeiern verboten. Was wären die Mullahs darüber wohl zu Schah Zeiten empört gewesen…
Ajatollah Mesbah Yazdi, der geistige Mentor von Präsident Ahmadinedschad, ließ offen verlautbaren, dass er all jene, die nicht über religiöse und gesetzliche Legitimation verfügen, für politisch unmündig und die Demonstrierenden für Abschaum halte. Menschenwürde zählt solchen Leuten nichts, frei nach dem Motto: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Auch wenn in diesem Fall das Volk eine ohnehin beschränkte “Wahl” hatte und nur zwischen ausgesiebten Systemvertretern entschied.
Angesichts der Lebensgefahr und drohenden drakonischen Strafmaßnahmen beweist die Mobilisierung von Millionen von Demonstranten, dass die Iraner diesmal unter allen Umständen bereit sind, für ihre Rechte einzustehen und mutig den Einschüchterungsversuchen des Staatsapparats zu trotzen. Bleibt abzuwarten, wie die Machthaber weiterhin reagieren werden.
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